Redebeitrag

Taylan Kurt

Fraktion
gru
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das schleppende Tempo bei der Lösung der Probleme rund um den Berlin-Pass und das Sozialticket. Taylan Kurt wirft dem Senat vor, wertvolle Zeit verloren zu haben, sodass Menschen, die auf ein funktionierendes System angewiesen sind, die Folgen tragen müssen. Gefordert wird, zum alten Verfahren zurückzukehren, damit der Berlin-Pass wieder über die Bürgerämter erhältlich ist, eine echte digitale Lösung auf dem Handy zu schaffen und den Betroffenen das erhöhte Beförderungsentgelt aus Kulanz zu erlassen, weil Tausende unverschuldet bestraft würden. Kritisiert wird zudem, dass die Opposition Themen wie Armut stets selbst im Sozialausschuss aufbringen muss, weshalb der Beitrag mehr Tempo in der Sozialpolitik verlangt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.