Redebeitrag

Taylan Kurt

Fraktion
gru
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Taylan Kurt kritisiert in der Rede, dass die Ausstellung des Berlin-Passes für armutsbetroffene Menschen weiterhin nicht funktioniert, obwohl seit Monaten im Parlament und Sozialausschuss über die Probleme diskutiert wird. Der Beitrag bemängelt, dass Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe keine tragfähige Lösung vorgelegt hat, sodass Betroffene das Sozialticket bei BVG und S-Bahn kaum nutzen können. Zudem wird der Koalitionsantrag als Eingeständnis gewertet, weil die eigene Senatorin erst aufgefordert werden muss, das Verfahren zu reparieren. Dadurch zahlen die Schwächsten die Zeche für ein vermurkstes Umstellungsverfahren, und die versprochene Entlastung bleibt aus.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.