Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Ario Ebrahimpour Mirzaie greift die Bewertung von Aussagen aus der Bremer SPD und weiteren SPD-Stimmen auf, wonach das rein politische Bekämpfen der AfD insbesondere in Bundesländern wie Thüringen und Sachsen gescheitert sei. Dabei wird auf einen fast wortgleichen Antrag von Grünen, Linken und SPD in Bremen verwiesen, weshalb die Frage nach der Glaubwürdigkeit und Konsequenz dieser Positionen aufgeworfen wird. Kritisiert wird die Annahme, dass eine ausschließlich politische Auseinandersetzung ausreiche, weil sie die tatsächliche Stärke der AfD nicht erkläre. Der Beitrag fordert damit eine ehrliche Bilanz der bisherigen Strategie, damit wirksame Gegenmaßnahmen entwickelt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.