Redebeitrag
Ferat Koçak
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Ferat Koçak kritisiert die AfD als rechtsextrem und verfassungsfeindlich, weil ihre Mitglieder den Holocaust verharmlosen und zu Hass und Gewalt aufstacheln. Der Redner begründet damit die Forderung nach Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens, betont aber, dass juristische Schritte allein nicht ausreichen, da der Nährboden in der politischen Mitte liege. Deshalb sei antifaschistische Mobilisierung auf der Straße entscheidend, damit die Brandmauer gegen Nazis standhält und Deutschland ein Land für Toleranz, Vielfalt und Demokratie bleibt. Kritisiert wird zudem, dass die AfD rechtsextremen Terrorismus fördert und ihre Aussagen als Meinungsfreiheit verteidigt.
Kernaussagen
- AfD-Verbotsverfahren
- Rechtsextremismus
- Antifaschistische Mobilisierung
- Holocaust-Verharmlosung
- Brandmauer
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.