Redebeitrag
Stephan Lenz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Der Redner der CDU kritisiert den Abgeordneten Koçak scharf und spricht ihm die Eignung ab, gemeinsam für die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu kämpfen. Dies begründet er nicht mit dessen Opferstatus in einem Tatgeschehen, sondern mit dessen Äußerungen über Gerichte und Institutionen, die ihn diskreditierten. Trotz knapper Redezeit betont der Beitrag, dass Demokraten nicht erzogen, sondern überzeugt werden wollen, weshalb auf Argumente statt Verbote zu setzen sei. Abschließend wird die Fachberatung begrüßt und allen eine erholsame Sommerpause gewünscht.
Kernaussagen
- freiheitlich-demokratische Grundordnung
- politische Auseinandersetzung
- Argumente statt Verbote
- Sommerpause
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.