Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Christian Gaebler verteidigt den Auftakt des Dialogprozesses zum Tempelhofer Feld als guten Einstieg, weil Stadtgesellschaft und Betroffene ergebnisoffen über Bedarfe und Nutzungen diskutieren, ohne gegeneinander zu kämpfen. Kritisiert wird ein faktisches Diskussionsverbot, das vor allem den Grünen vorgeworfen wird, denn Gesetze seien in einer Demokratie veränderbar, wenn auch mit besonderer Sorgfalt. Deshalb soll zunächst keine Abstimmung erfolgen, sondern in Werkstätten und einem Ideenwettbewerb geklärt werden, welche Ziele und Möglichkeiten bestehen, damit erst danach über eine Entscheidung befunden wird. Der Beitrag begründet dies als rationalen, breiten Beteiligungsprozess für die Stadt.
Kernaussagen
- Tempelhofer Feld
- Bürgerdialog
- Bürgerbeteiligung
- Ideenwettbewerb
- Volksgesetzgebung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.