Redebeitrag

Stephan Lenz

Fraktion
cdu
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der Beitrag von Stephan Lenz (CDU) betont, dass Begeisterung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ebenso wenig verordnet werden kann wie Meinungen verboten werden dürfen. Die Demokratie sei darauf angewiesen, dass die Bevölkerung sich mit der Staatsform identifiziert und sie aktiv trägt, weil der freiheitliche Staat nach dem Böckenförde-Diktum von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann. Deshalb muss Demokratie durch Überzeugungsarbeit vermittelt werden, damit sie Bestand hat. Die Rede fordert daher, an dieser Identifikation zu arbeiten, indem man die Menschen für die Demokratie gewinnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.