Redebeitrag
Stephan Lenz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Der Beitrag von Stephan Lenz (CDU) betont, dass Begeisterung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ebenso wenig verordnet werden kann wie Meinungen verboten werden dürfen. Die Demokratie sei darauf angewiesen, dass die Bevölkerung sich mit der Staatsform identifiziert und sie aktiv trägt, weil der freiheitliche Staat nach dem Böckenförde-Diktum von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann. Deshalb muss Demokratie durch Überzeugungsarbeit vermittelt werden, damit sie Bestand hat. Die Rede fordert daher, an dieser Identifikation zu arbeiten, indem man die Menschen für die Demokratie gewinnt.
Kernaussagen
- freiheitlich-demokratische Grundordnung
- Böckenförde-Diktum
- Demokratievermittlung
- Identifikation mit der Staatsform
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.