Redebeitrag
Ario Ebrahimpour Mirzaie
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Erstarken der AfD und der Forderung nach einem Verbotsverfahren. Der Redner sieht in der Partei eine faschistische Kraft mit nie dagewesenem Gewicht und begründet dies mit einer deutschen rechtsextremen Kontinuität sowie der Legitimierung von Gewalt. Kritisiert wird, dass das Erstarken aus tief verwurzelten gesellschaftlichen Einstellungen resultiere, weshalb alle Demokraten Verantwortung trügen. Gefordert wird eine Taskforce, die Material aus Bund und Ländern zusammenträgt und bewertet, damit das Bundesverfassungsgericht unabhängig über ein Verbot entscheiden kann, bevor es zu spät ist.
Kernaussagen
- AfD-Verbotsverfahren
- Rechtsextremismus
- Taskforce
- Bundesverfassungsgericht
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.