Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Debatte über Verkehrssicherheit illegale Autoraser mit normalen Verkehrsteilnehmern vermischt, weil Tempolimits und Blitzer diese Täter nicht stoppen können. Deshalb fordert der Beitrag, jungen Männern den Zugang zu PS-starken Fahrzeugen zu verwehren und Halter illegaler Weitergabe zu belangen. Zudem wird der Antrag auf Tempo 30 als wirkungslos abgelehnt, da nur zwei Prozent der schweren Unfälle auf überhöhte Geschwindigkeit zurückgehen und Blitzer kaum Verstöße registrieren. Kritisiert wird, dass Mittel für Jugendverkehrsschulen und Führerscheinausbildung fehlen, während teure Blitzer ohne Personal nutzlos bleiben. Gefordert werden stattdessen bessere Fußgängerüberwege und Beleuchtung, damit die Verkehrssicherheit nachhaltig steigt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.