Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Tino Schopf (SPD) betont, dass Verkehrssicherheit für die Koalition ein zentrales Anliegen ist, und wendet sich gegen die Forderung nach 60 mobilen und stationären Geschwindigkeitskontrollgeräten, weil diese nicht das Nonplusultra seien. Stattdessen setze man auf sichere Fuß- und Radwege, intelligente Ampelschaltungen sowie Zebrastreifen, damit Verkehrssicherheit breiter und wirkungsvoller erreicht wird. Der Beitrag begrüßt die Modernisierung des Straßenverkehrsrechts, die Tempo 30, Fußgängerüberwege und Radwege erleichtere, indem sie die Interessen nicht motorisierter Verkehrsteilnehmer stärker berücksichtigt. Dadurch sollen Radfahrer und Fußgänger besser geschützt und die Verkehrswende vorangebracht werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.