Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg kritisiert in der Debatte zur Verkehrssicherheit, dass im Abgeordnetenhaus immer wieder dieselben Auseinandersetzungen geführt werden, statt sich auf die Sache zu konzentrieren. Der Senat müsse an seinen Taten gemessen werden, wobei einer neuen Senatorin eine Einarbeitungszeit zuzugestehen sei. Kritisiert wird, dass von der SPD-Fraktion konkrete Vorschläge der Vorgängerkoalition nicht mehr aufgegriffen werden und der Senat Probleme am Ku'damm und Tauentzien ignoriere. Der Beitrag fordert mehr Flexibilität bei Tempo 30 und verlangt Auskunft über Maßnahmen zur geänderten StVO sowie zum Luftreinhalteplan. Zudem mahnt Ronneburg an, Urheber guter Maßnahmen wie des Fußgängerüberwege-Programms ehrlich zu benennen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.