Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Kristian Ronneburg kritisiert in der Debatte zur Verkehrssicherheit, dass im Abgeordnetenhaus immer wieder dieselben Auseinandersetzungen geführt werden, statt sich auf die Sache zu konzentrieren. Der Senat müsse an seinen Taten gemessen werden, wobei einer neuen Senatorin eine Einarbeitungszeit zuzugestehen sei. Kritisiert wird, dass von der SPD-Fraktion konkrete Vorschläge der Vorgängerkoalition nicht mehr aufgegriffen werden und der Senat Probleme am Ku'damm und Tauentzien ignoriere. Der Beitrag fordert mehr Flexibilität bei Tempo 30 und verlangt Auskunft über Maßnahmen zur geänderten StVO sowie zum Luftreinhalteplan. Zudem mahnt Ronneburg an, Urheber guter Maßnahmen wie des Fußgängerüberwege-Programms ehrlich zu benennen.
Kernaussagen
- Verkehrssicherheit
- Tempo 30
- StVO-Novelle
- Luftreinhalteplan
- Fußgängerüberwege
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.