Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Verkehrssicherheitspolitik der Koalition gegen Vorwürfe der Grünen, weil die Senatorin in kurzer Zeit trotz schwieriger Haushaltslage viel erreicht habe. Er nennt Maßnahmen wie Jugendverkehrsschulen, Änderungen der Straßenverkehrsordnung, Fußgängerüberwege, Dialogdisplays und beschleunigte bauliche Anpassungen, damit die Sicherheit schneller steigt. Pauschale Forderungen nach Tempo 30 und mehr Blitzern kritisiert er, weil sie nicht umsetzbar seien und nicht weiterhelfen. Statt persönlicher Angriffe fordert der Beitrag fraktionsübergreifende Zusammenarbeit für die Vision Zero, da sich die Mehrheit der Autofahrenden an Regeln halte.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.