Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt die Verkehrssicherheitspolitik der Koalition gegen Vorwürfe der Grünen, weil die Senatorin in kurzer Zeit trotz schwieriger Haushaltslage viel erreicht habe. Er nennt Maßnahmen wie Jugendverkehrsschulen, Änderungen der Straßenverkehrsordnung, Fußgängerüberwege, Dialogdisplays und beschleunigte bauliche Anpassungen, damit die Sicherheit schneller steigt. Pauschale Forderungen nach Tempo 30 und mehr Blitzern kritisiert er, weil sie nicht umsetzbar seien und nicht weiterhelfen. Statt persönlicher Angriffe fordert der Beitrag fraktionsübergreifende Zusammenarbeit für die Vision Zero, da sich die Mehrheit der Autofahrenden an Regeln halte.
Kernaussagen
- Verkehrssicherheit
- Vision Zero
- Tempo 30
- Fußgängerüberwege
- Dialogdisplays
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.