Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Vorwurf, die Forderungen des Antrags seien aus der Zeit gefallen. Kapek verteidigt die Forderung nach 60 neuen Blitzern, einer arbeitsfähigen Bußgeldstelle und mehr Schwerpunktkontrollen. Damit begründet die Rednerin, dass diese Maßnahmen weiterhin notwendig sind, weil sie der Verkehrssicherheit dienen und aktuelle Missstände adressieren. Der Beitrag fordert die Umsetzung dieser Instrumente, indem die Rednerin die Gegenfrage stellt, was daran überholt sein soll. Kritisiert wird die Ablehnung durch Herrn Kraft, während Beifall von den Grünen und Zwischenrufe von der AfD kommen. Die Rede zielt darauf, die eigene Position zu stärken und die Notwendigkeit der Maßnahmen zu betonen, damit der Antrag in zweiter Lesung Unterstützung findet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.