Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Johannes Kraft (CDU) betont in seiner Rede die zentrale Bedeutung der Verkehrssicherheit für die Koalition und verweist auf zusätzliche Haushaltsmittel sowie Maßnahmen zur Schulwegsicherheit. Er unterstützt die Zustimmung des Senats zur Novelle des Straßenverkehrsgesetzes und der Straßenverkehrsordnung im Bundesrat. Den vorliegenden Antrag der Grünen kritisiert Kraft als überholt, da er bereits über ein Jahr alt sei und die Debatte vor zwei Wochen sachlich geführt wurde. Zudem wirft er der früheren Regierung vor, in ihrer Verantwortungszeit nur neun Zebrastreifen in ganz Berlin gebaut zu haben, und stellt damit deren Umsetzungsbilanz infrage.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.