Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Kritisiert wird der AfD-Antrag zur Einbürgerung als hetzerisch und voller Falschbehauptungen, weil die Reform bereits beschlossen ist und die AfD selbst die Werteordnung des Grundgesetzes missachtet. Zwar gilt die Hinnahme der Mehrstaatigkeit als Verbesserung, doch der Migrationsrat verweist auf versteckte Rückschritte, da Menschen mit niedrigem Einkommen, Alleinerziehende, Aufstocker, Rentner und Menschen mit Behinderung es nun schwerer haben. Deshalb fordert die Rednerin eine Einbürgerung unabhängig vom sozialen Status und ohne demütigende Tests, damit Teilhabe und gleiche Rechte nicht vom Geldbeutel abhängen.
Kernaussagen
- Einbürgerung
- Mehrstaatigkeit
- Einkommensvoraussetzungen
- Einbürgerungstest
- Migrationsrat
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.