Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Die Rede von Vasili Franco behandelt die Umsetzung der PauschVO, für die seit dem 1. Januar 2024 Gelder bereitstehen. Der Redner dankt der Präsidentin dafür, dass auf Grundlage einer Anfrage erkannt wurde, dass die Verordnung noch umgesetzt werden sollte. Kritisiert wird, dass die Mittel zwar bereits seit Jahresbeginn verfügbar waren, die Umsetzung jedoch offenbar verzögert erfolgte. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit damit, dass die finanziellen Ressourcen ohne Umsetzung nicht wirksam werden können. Deshalb fordert der Redner eine zügige Realisierung, damit die bereitgestellten Gelder zeitnah genutzt werden und der beschlossene Zweck erfüllt wird.
Kernaussagen
- PauschVO
- Mittelbereitstellung
- Umsetzungsverzögerung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.