Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Martin Matz erkundigt sich bei einem Kollegen, ob diesem bekannt sei, dass der Senat auf eine Anfrage des Abgeordneten Franco geantwortet habe, wonach 55 von 135 jährlichen Gewalttaten im Görlitzer Park in den Nachtstunden zwischen 22 und 6 Uhr stattfänden. Damit will der Beitrag auf ein erhebliches Sicherheitsproblem hinweisen und die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen begründen. Kritisiert wird implizit eine mögliche Unkenntnis oder Untätigkeit der Verantwortlichen. Die Rede fordert eine gründliche Auseinandersetzung mit der hohen Zahl nächtlicher Gewaltdelikte, weil diese die öffentliche Sicherheit erheblich beeinträchtige und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung schwäche. Beifall von Robert Eschricht (AfD) ist dokumentiert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.