Redebeitrag

Danny Freymark
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Der Redner der CDU kritisiert die Haltung der Linken in der Debatte um ein Vorhaben, das im Ausschuss behandelt wurde. Ihnen wird vorgeworfen, unredlich den Eindruck zu erwecken, Freiheit werde eingeschränkt oder ein Polizeipark entstehen. Weil diese Position nicht mehr repräsentativ für die Stadt sei, habe die Partei die Regierungsbeteiligung verloren. Der Beitrag begründet, dass solches Handeln an den Realitäten vorbeigehe und die Betreffenden ins Abseits führe. Da sie in der Opposition seien, werde sich daran voraussichtlich nichts ändern. Die Rede endet mit Dank und Beifall.
Kernaussagen
- Freiheitseinschränkung
- Polizeipark
- Ausschussdebatte
- Regierungsbeteiligung
- Opposition
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.