Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Danny Freymark (CDU) betont, dass Grünanlagen keine rechtsfreien Räume sind, und begrüßt die Gesetzesnovellierung des Senats, die saubere, sichere und erholsame Parks ermöglichen soll. Der Redner dankt für die Zusammenarbeit von CDU und SPD und verweist auf den Görlitzer Park als Beispiel, wo Aufenthaltsqualität und sicheres Durchqueren gewährleistet werden müssten. Kritisiert wird der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, der seiner Verantwortung nicht nachkomme, weshalb das Land Berlin eingreifen müsse. Freymark nennt auch Erfahrungen aus Hohenschönhausen und Lichtenberg, wo Verschmutzung, Alkoholkonsum und Straftaten die Menschen frustrieren. Daher befürwortet der Beitrag Umzäunungen und verstärkte Polizeipräsenz, um den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.