Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion begrüßt die Schulgesetznovelle, weil zentrale Punkte wie der Probeunterricht am Gymnasium und das elfte Pflichtschuljahr früheren Forderungen entsprechen. Kritisiert wird, dass das Losverfahren beim Schulübergang nicht durch Leistungskriterien ersetzt wird und die Abschulung erhalten bleiben soll. Der Redner fordert verbindliche Sprachtests vor der Einschulung, homogenere Lerngruppen nach Deutschkenntnissen und Ferienlernangebote, damit Defizite ausgeglichen werden. Zudem werden Änderungsanträge zu Disziplin, Kopfnoten, Gesichtsverhüllungsverbot und Elternpflichten genannt. Die Novelle löse die Bildungsprobleme nicht, setze aber erste richtige Akzente.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.