Redebeitrag

Maja Lasić

Fraktion
spd
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert den Abschluss der Beratungen zum Schulgesetz, wobei die Rednerin die zentralen Errungenschaften wie den Übergang auf das Gymnasium und das elfte Pflichtschuljahr nur kurz streift und stattdessen die weniger beachteten Änderungen hervorhebt. Kritisiert wird die Darstellung der Inklusion, da das Ruhen der Schulpflicht nur besonders schwerwiegende Fälle betreffe, in denen vorherige pädagogische Maßnahmen nicht gegriffen hätten und der Opferschutz im Vordergrund stehe. Begründet wird die behutsame Weiterentwicklung damit, dass das Parlament erfolgreich Verwaltungsinteressen mit dem Willen des Gesetzgebers abgeglichen habe, indem es kontinuierliche Überprüfungen und Verbundoberstufen durchsetzte. Für die kommende Legislatur werden weitere Novellen zu freien Schulen und sozialer Barrierefreiheit angekündigt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.