Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert antisemitische Vorfälle an Berliner Hochschulen, bei denen jüdische Studierende bedroht und Gebäude beschmiert werden. Er fordert ein entschlossenes Vorgehen der Hochschulleitungen gegen Besetzungen und verweist auf einen offenen Brief von Dozierenden. Der Beitrag begründet, dass das geltende Hochschulgesetz zu unklar sei, weshalb Präsidenten in Konflikte geraten. Deshalb müsse das Ordnungsrecht wieder eingeführt werden, damit rechtswidrige Beeinträchtigungen des Hochschulbetriebs unterbunden werden. Kritisiert wird die vermittelnde Haltung der Wissenschaftssenatorin, die Besetzungen verharmlose. Die Rede fordert Zustimmung zum eigenen Gesetzentwurf, um freie Debatten und Schutz jüdischer Studierender zu gewährleisten.
Kernaussagen
- Antisemitismus an Hochschulen
- Hochschulbesetzungen
- Ordnungsrecht
- Wissenschaftssenatorin
- Gesetzentwurf
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.