Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Der Beitrag des Abgeordneten Tobias Schulze befasst sich mit der möglichen Exmatrikulation von Studierenden auf einer bestimmten rechtlichen Grundlage, die im Plenum zuvor debattiert wurde. Der Redner bezweifelt nachdrücklich, dass Hochschulen überhaupt in der Lage sein werden, auch nur eine einzige studierende Person auf dieser Basis von der Hochschule zu verweisen, und verspricht scherzhaft ein Eis, falls dies doch gelingen sollte. Damit kritisiert der Beitrag die praktische Umsetzbarkeit der zugrunde liegenden Regelung und stellt deren Wirksamkeit infrage. Die Rede endet mit Beifall bei der LINKEN und vereinzeltem Beifall bei den GRÜNEN, was die ablehnende Haltung gegenüber dem Vorhaben unterstreicht.
Kernaussagen
- Exmatrikulation
- Hochschulrecht
- Studierende
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.