Redebeitrag

Adrian Grasse

Fraktion
cdu
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der Redner begründet die Wiedereinführung des Ordnungsrechts im Berliner Hochschulgesetz mit antisemitischen Vorfällen, besetzten Gebäuden und einer aufgeheizten Stimmung an den Hochschulen. Grasse kritisiert, dass die Grünen erst jetzt einen Antrag gegen Antisemitismus vorlegen, der keine wirksamen Sofortmaßnahmen enthalte und am Kernproblem vorbeigehe. Er betont, dass die Koalition mit dem Gesetzentwurf einen wirksamen Instrumentenkasten für Opferschutz und geordneten Hochschulbetrieb schaffe. Weil die Hochschulen sich erweiterte Handlungsspielräume gewünscht hätten, handle der Senat besonnen und mit Augenmaß, damit Betroffene sich auf dem Campus wieder sicher fühlen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.