Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Martin Matz (SPD) thematisiert das rote Dreieck als Hamas-Symbol und fordert eine bundesweite Kontextualisierung, damit es nur im Nahostkontext verboten wird. Der Beitrag begründet dies damit, dass jüdische Menschen sich bedroht fühlen und das jüdische Leben geschützt werden muss. Zudem kritisiert der Redner die unzureichende Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zu den Grauen Wölfen und dem Wolfsgruß, weil diese Symbole eine konkrete Bedrohung für Andersdenkende, Kurden und Aleviten darstellen. Deshalb müsse die wehrhafte Demokratie schneller und entschiedener handeln, indem Verbote konsequent durchgesetzt werden.
Kernaussagen
- Hamas-Symbolik
- Versammlungsrecht
- Graue Wölfe
- Extremistische Symbole
- Jüdisches Leben
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.