Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Martin Matz fragt den Kollegen, ob ihm bewusst sei, dass der vorliegende Antrag die Kontextualisierung des roten Dreiecks erst herstellen solle. Deshalb wäre es hilfreich, das Betätigungsverbot an dieser Stelle zu ergänzen oder durch einen Auslegungshinweis des Bundes klarer zu machen, in welchem Kontext es tatsächlich verboten sein soll. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit einer präziseren Regelung, damit das Verbot nicht unklar bleibt. Kritisiert wird implizit, dass ohne eine solche Ergänzung oder Klarstellung die beabsichtigte Kontextualisierung nicht wirksam erreicht werden könne. Die Rede fordert somit eine Nachbesserung, um Rechtssicherheit herzustellen.
Kernaussagen
- Rotes Dreieck
- Betätigungsverbot
- Auslegungshinweis
- Kontextualisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.