Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen Antrag zur Anwohnerparkvignette als tendenziös und populistisch, weil er den Berlinerinnen und Berlinern eine angebliche Abzocke suggeriert, obwohl die Gebühr von 10,20 Euro im Jahr nicht einmal die Verwaltungskosten deckt. Schopf verteidigt die Parkraumbewirtschaftung als Beitrag zu einer ausgeglichenen Parkraumbilanz und verweist auf bereits erfolgte Entlastungen für systemrelevante Berufe sowie erweiterte Parkmöglichkeiten. Zudem wird dem Antrag vorgeworfen, das Züricher Modell unvollständig darzustellen, da dort Gebühren von umgerechnet 560 Euro gelten. Die Koalition strebt eine verträgliche Anpassung an, deren Mehreinnahmen dem Umweltverbund zugutekommen sollen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.