Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Parkraumbewirtschaftung in Berlin und wendet sich gegen eine zu hohe Belastung der Autofahrer. Kritisiert wird, dass Bezirke ihre Haushalte über Einnahmen aus Parkgebühren und Ordnungswidrigkeiten ausgleichen, obwohl die Autofahrer die Parkplätze bereits über Steuern mitfinanzieren. Wiedenhaupt fordert deshalb, bestehende Parkhäuser besser in ein digitales Parkraummanagement einzubeziehen, damit freie Plätze und faire Preise angezeigt werden. Bei der Anwohnervignette hält der Redner eine Gebühr von etwa 20 bis 22 Euro für ausreichend, weil die Digitalisierung die Kosten senkt, und lehnt höhere Forderungen von 50 bis 60 Euro ab, damit Autofahrer nicht abgezockt werden.
Kernaussagen
- Parkraumbewirtschaftung
- Anwohnervignette
- Parkhäuser
- Digitalisierung
- Ordnungswidrigkeiten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.