Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Stefan Evers betont in der Debatte, dass Berlin trotz erheblicher finanzieller Herausforderungen sparen und die Staatsausgaben konsolidieren muss, weil die Stadt mit weniger Geld funktionieren soll. Kritisiert wird, dass Vorschläge der Linken und Grünen meist Mehrausgaben vorsehen, weshalb der Redner eine klare Priorisierung staatlicher Daseinsvorsorge fordert. Das Zensusergebnis wird als Erbe der Vorgängerregierung genannt, das Milliardenkosten verursacht. Der Beitrag begründet, dass die Koalition Verantwortung übernimmt, indem sie einen Fahrplan zur Haushaltskonsolidierung umsetzt, damit Berlin die Probleme lösen kann.
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- Zensus
- Staatsausgaben
- Daseinsvorsorge
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.