Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Antrag der Koalition für eine Enquete-Kommission zum gesellschaftlichen Zusammenhalt, weil die Linke und die Grünen sowie die Zivilgesellschaft nicht einbezogen wurden und der Entwurf zentrale Themen wie strukturellen und institutionellen Rassismus ausspart. Eralp bemängelt zudem die Symbolpolitik des Senats, die geplante Rolle des Verfassungsschutzes bei der Förderung von Projekten und die Übernahme von AfD-Forderungen in der Migrationspolitik. Deshalb fordert die Rednerin einen Änderungsantrag, damit die Kommission die Anliegen der Betroffenen aufgreift und wirksame Maßnahmen gegen Diskriminierung entwickelt.
Kernaussagen
- Enquete-Kommission
- struktureller Rassismus
- Antisemitismus
- Verfassungsschutz
- Projektförderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.