Redebeitrag

Burkard Dregger

Fraktion
cdu
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert akute Bedrohungen des gesellschaftlichen Zusammenhalts durch Muslimfeindlichkeit und Antisemitismus, wobei konkrete Vorfälle wie beschädigte Koranexemplare und verstärkter Personenschutz für jüdische Engagierte als Belege dienen. Kritisiert wird, dass israelbezogener Antisemitismus häufig als zulässige Regierungskritik verharmlost und dadurch legitimiert wird, sodass Jüdinnen und Juden Anfeindungen ausgesetzt sind. Deshalb fordert der Redner, dass die Enquete-Kommission neben der Bekämpfung von Diskriminierung auch Möglichkeiten zur Stiftung gesellschaftlichen Zusammenhalts prüft, weil gemeinsames Dienen in Feuerwehr, Hilfsorganisationen und Wehrdienst Zusammengehörigkeit und staatsbürgerliches Verantwortungsbewusstsein fördert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.