Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass trotz der im Grundgesetz verbürgten Menschenwürde schwarze, nicht-weiße und muslimisch gelesene Menschen in Deutschland weiterhin Racial Profiling sowie Benachteiligung auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt, in Bildung und Gesundheit erfahren. Verwiesen wird auf stark gestiegene Angriffszahlen auf Jüdinnen und Juden, Musliminnen und Muslime sowie Sinti und Roma. Der Beitrag begründet damit, dass alle gleichermaßen vom Grundgesetz profitieren müssen und der Staat für Teilhabe und Chancengleichheit sorgen muss. Kritisiert wird eine Politik, die gesellschaftlichen Stimmungen hinterherläuft und AfD-Positionen übernimmt, weil dadurch die Spaltung vertieft wird. Deshalb fordert die Rednerin eine Enquete-Kommission für gesellschaftlichen Zusammenhalt gegen Antisemitismus, Rassismus und Muslimfeindlichkeit.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.