Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Christian Gaebler äußert sich zur eingeschränkten Arbeitsfähigkeit eines Gremiums, dessen Aufgabenstellung teilweise umstritten war. Der Senat ist der Auffassung, dass das Gremium in seiner bisherigen Form nur begrenzt handlungsfähig war, weil die Zuständigkeiten nicht eindeutig geklärt waren. Deshalb soll die Arbeitsfähigkeit schnell wiederhergestellt werden, damit das Gremium seine Aufgaben zügig und effektiv wahrnehmen kann. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer raschen Neuorganisation mit der bisherigen Unklarheit über die Zuständigkeiten. Kritisiert wird die unzureichende Arbeitsstruktur, die eine effektive Aufgabenerfüllung erschwerte. Die Rede fordert somit eine zügige Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit, um die Handlungsfähigkeit des Gremiums sicherzustellen.
Kernaussagen
- Arbeitsfähigkeit
- Gremium
- Aufgabenstellung
- Senat
- Neuorganisation
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.