Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Christian Gaebler erläutert die Weiterentwicklung der Leitlinien für den Beirat, die aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre eine klarere Aufgabenstellung und Zusammensetzung bringen soll. Weil es immer wieder Streit um die Entsendung von Abgeordneten gab und der Beirat dadurch teilweise nicht arbeitsfähig war, wurde eine neue Vorlage erarbeitet. Zudem bestanden unterschiedliche Auffassungen darüber, ob sich der Beirat mit konkreten Projekten oder mit der Organisation von Beteiligungsverfahren befasst. Der Beitrag begründet, dass nun eine gute Lösung gefunden wurde, die auf Senatsebene wahrgenommen wird, und damit die Grundlage für die weitere Arbeit bildet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.