Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der Redner der Linken richtet an Senatorin Spranger die Nachfrage, welche Kosten dem Land Berlin durch Anschaffungen entstanden sind, die vermutlich nie gebraucht werden. Zwar zeigt sich der Beitrag erleichtert darüber, dass die Entscheidung nicht unbewusst getroffen wurde, doch bleibt die zentrale Sorge bestehen, weil unklar ist, ob und in welcher Höhe laufende Ausgaben für ungenutzte Dinge angefallen sind. Damit wird auf eine mögliche Verschwendung öffentlicher Mittel hingewiesen, weshalb Transparenz über die finanzielle Belastung des Landes eingefordert wird. Kritisiert wird, dass trotz der Beteuerung offenbar keine vollständige Kostenübersicht vorliegt, sodass die Frage nach den vermeidbaren Lasten für Berlin weiter offen bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.