Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers befasst sich in seinem Beitrag mit der angespannten Haushaltslage Berlins und der von der Vorgängerregierung hinterlassenen, massiv überzeichneten Investitionsplanung. Der Redner betont, dass die Projekte nun Baustein für Baustein geprüft werden müssten, weil geklärt werden muss, was sich Berlin leisten kann, was verschoben oder anders finanziert werden kann. Kritisiert wird die unrealistische Planung der Vorgänger, die die Aufgabe zusätzlich erschwere. Zugleich kündigt der Beitrag an, dass der Senat neue Finanzierungsformen prüft und das Parlament nach Abschluss der Überlegungen über die getroffenen Entscheidungen unterrichten wird, damit Transparenz über das weitere Vorgehen entsteht.
Kernaussagen
- Investitionsplanung
- Haushaltskonsolidierung
- Finanzierungsformen
- Projektpriorisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.