Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers befasst sich in seinem Beitrag mit der angespannten Haushaltslage Berlins und der von der Vorgängerregierung hinterlassenen, massiv überzeichneten Investitionsplanung. Der Redner betont, dass die Projekte nun Baustein für Baustein geprüft werden müssten, weil geklärt werden muss, was sich Berlin leisten kann, was verschoben oder anders finanziert werden kann. Kritisiert wird die unrealistische Planung der Vorgänger, die die Aufgabe zusätzlich erschwere. Zugleich kündigt der Beitrag an, dass der Senat neue Finanzierungsformen prüft und das Parlament nach Abschluss der Überlegungen über die getroffenen Entscheidungen unterrichten wird, damit Transparenz über das weitere Vorgehen entsteht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.