Redebeitrag
Andreas Otto
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen fragt den Senat, wann das Parlament über mögliche Stopps großer Investitionsprojekte informiert wird. Hintergrund ist ein Bericht, wonach Herr Wegner über solche Maßnahmen nachdenkt. Kritisiert wird, dass der Senat zwar seine Arbeit mache, aber möglicherweise größere Vorhaben gestoppt werden könnten. Deshalb fordert der Beitrag Transparenz und eine klare Zeitangabe, damit das Parlament rechtzeitig über die Pläne des Senats unterrichtet wird. Die Rede zielt darauf, die Informationspflicht des Senats gegenüber dem Parlament einzufordern, weil die Öffentlichkeit bereits über die Überlegungen spekuliert und somit Unsicherheit entsteht.
Kernaussagen
- Investitionsprojekte
- Senatsinformation
- Parlamentarische Kontrolle
- Transparenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.