Redebeitrag
Katalin Gennburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Katalin Gennburg von der Linken thematisiert die mögliche Einstellung der Sanierung der Komischen Oper, die der Senat wegen eines strikten Sparkurses erwägt. Die Rednerin befürchtet, dass ein Stopp mitten im laufenden Umbau erhebliche Kosten verursacht, weil dann die Bauruine gesichert werden muss und Entschädigungen für beteiligte Baufirmen sowie das Architekturbüro anfallen. Deshalb fragt sie den Senat, welche konkreten Ausgaben in diesem Fall entstehen würden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit transparenter Finanzplanung, damit unklare Folgekosten den Haushalt nicht zusätzlich belasten. Kritisiert wird die fehlende Klarheit über die Konsequenzen eines abrupten Sanierungsendes.
Kernaussagen
- Komische Oper
- Sanierungsstopp
- Sicherungskosten
- Entschädigungsleistungen
- Sparkurs
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.