Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Christian Gaebler betont die Abstimmung mit den Bezirken, weil ein Gutachten wenig sinnvoll wäre, das an den tatsächlichen Problempunkten vorbeigeht. Deshalb wird auch diskutiert, ob ein eigenes Gutachten überhaupt notwendig ist. Der Beitrag begründet dieses Vorgehen damit, dass die Bezirke die relevanten Themen erkennen und benennen sollen. Über die Ergebnisse der Abstimmung will die Rednerin oder der Redner zu gegebener Zeit informieren. Damit fordert die Rede eine enge Einbindung der Bezirke und eine bedarfsgerechte Entscheidung über die Vergabe eines Gutachtens, sodass keine Ressourcen für ein unpassendes Gutachten verschwendet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.