Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Sven Heinemann kritisiert in der Haushaltsdebatte zwei BZ-Artikel, die Flüchtlinge gegen Kulturausgaben ausspielen und rechte Argumente übernehmen. Der Beitrag begründet, dass Berlin schnell viele Wohnungen braucht, damit die Zeltstadt in Tegel nicht weiter nötig ist, und dass die Wohnungsfrage wichtiger ist als Opernsanierungen. Heinemann betont, dass die Koalition aus SPD und CDU trotz Sparzwängen ohne sozialen Kahlschlag einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen will, indem sie verantwortungsvoll mit Vermögen und Liegenschaften umgeht. Deshalb müsse klar benannt werden, wie gespart wird, damit Berlin trotzdem nach vorne kommt und besser dasteht als vorher.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.