Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die auslaufenden Verträge von knapp 800 Beschäftigten im solidarischen Grundeinkommen, die im Juli enden und anschließend einen Anspruch auf Übernahme in den öffentlichen Sektor haben. Deshalb wird danach gefragt, wie viele Stellen bereits gemeldet wurden, damit die Betroffenen dort angestellt werden können. Tobias Schulze kritisiert die unklare Lage und fordert Transparenz über die konkrete Anzahl der gemeldeten Arbeitsplätze. Die Rede begründet die Dringlichkeit mit der bevorstehenden Vertragsbeendigung und der bestehenden Übernahmeverpflichtung, sodass eine schnelle Klärung notwendig ist, um die Beschäftigten abzusichern.
Kernaussagen
- solidarisches Grundeinkommen
- Vertragsende
- Übernahme in den öffentlichen Sektor
- gemeldete Stellen
- Transparenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.