Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die auslaufenden Verträge von knapp 800 Beschäftigten im solidarischen Grundeinkommen, die im Juli enden und anschließend einen Anspruch auf Übernahme in den öffentlichen Sektor haben. Deshalb wird danach gefragt, wie viele Stellen bereits gemeldet wurden, damit die Betroffenen dort angestellt werden können. Tobias Schulze kritisiert die unklare Lage und fordert Transparenz über die konkrete Anzahl der gemeldeten Arbeitsplätze. Die Rede begründet die Dringlichkeit mit der bevorstehenden Vertragsbeendigung und der bestehenden Übernahmeverpflichtung, sodass eine schnelle Klärung notwendig ist, um die Beschäftigten abzusichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.