Redebeitrag

Ina Czyborra

Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Dr. Ina Czyborra erläutert, dass Koalition und Senat derzeit intensiv prüfen, wie hoch die Einsparnotwendigkeiten im Berliner Landeshaushalt tatsächlich sind und wie diese so erbracht werden können, dass kein Schaden für die Zukunft der Stadt entsteht. Die Ressorts wurden aufgefordert, Einsparpotenziale zu identifizieren, was auch geschieht. Da man sich noch in der politischen Debatte über den Gesamtumgang mit den finanziellen Erfordernissen befindet, betont der Beitrag, dass für den Wissenschaftsbereich keine Alarmnotwendigkeiten bestehen, weil konkrete Kürzungen noch nicht beschlossen sind und negative Folgen vermieden werden sollen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.