Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Der Redner der AfD thematisiert die vertraglich vereinbarte jährliche Steigerungsrate von fünf Prozent bis 2028 und warnt davor, diese infrage zu stellen, weil damit der gesamte Vertrag zur Disposition stünde. Zudem wird die Sparvorgabe für 2025 angesprochen, wonach jedes Senatsressort weitere Sparvorschläge in Höhe von zehn Prozent des Etats vorlegen soll. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, welchen Anteil die Universitäten an diesen Einsparungen tragen müssen. Deshalb fordert der Beitrag eine klare Antwort von Frau Dr. Czyborra zu dieser Verteilung, damit die Hochschulen nicht unverhältnismäßig belastet werden und Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.