Redebeitrag

Marc Vallendar

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Der Redner der AfD thematisiert die veränderte Sicherheitslage in Deutschland seit 2006 und den damaligen Fanfestivals, weil nun erstmals eine Sonderregelung für die Fanmeile vor dem Brandenburger Tor getroffen wurde. Kritisiert wird, dass der Senat keine Auskunft darüber gibt, wie viele Vorfälle bekannt sind, bei denen Fahnenstöcke als Waffen eingesetzt wurden. Die Anfrage begründet sich mit der unklaren Gefährdungslage und fordert Transparenz über konkrete Zwischenfälle, damit die neue Regelung gerechtfertigt werden kann. Dadurch wird die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme hinterfragt und eine nachvollziehbare Begründung eingefordert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.