Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg von der Linken fragt den Senat, ob dieser die Auffassung teilt, dass die AfD eine Anfrage nur stellt, weil ihr Engagement für gleiche Rechte, Inklusivität und Liebe in einem Bezirk mit großer russischsprachiger Community dem Weltbild der AfD widerspricht. Der Beitrag begründet dies damit, dass die AfD solche Werte ablehnt. Zudem wird gefragt, ob der Senat den Marzahnerinnen und Marzahnern sowie den Hellersdorferinnen und Hellersdorfern ermöglicht, im nächsten Jahr gemeinsam zu feiern, und ob der Regierende Bürgermeister bei der Pride in Marzahn begrüßt werden darf. Damit wird eine Positionierung des Senats zu Vielfalt und Unterstützung der Community eingefordert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.