Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Christian Hochgrebe erläutert die Beflaggung von Dienstgebäuden mit Symbolen der LSGBTIQ+-Community und betont, dass neben der Regenbogenfahne auch die Progress-Pride-Flag als anerkanntes, nichthoheitliches Zeichen für Transparenz, Toleranz und Vielfalt gilt. Da die Zuständigkeit bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport liegt, wird das Setzen beider Flaggen alternativ freigestellt. Kritisiert wird die Vermischung dieser Symbole mit staatlichen Hoheitszeichen, weil die Flaggen keine hoheitliche Bedeutung haben und deshalb nicht mit dem Setzen staatlicher Symbole verbunden werden dürfen. Der Beitrag begründet dies mit der klaren Trennung zwischen zivilgesellschaftlichen Zeichen und staatlicher Symbolik, damit keine falschen Assoziationen entstehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.