Redebeitrag
Christian Hochgrebe
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Christian Hochgrebe begründet, dass Polizeifahrzeuge und -dienststellen während der Europameisterschaft nicht beflaggt werden, weil die Polizei als neutraler Garant der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auftreten müsse und auch bei Einsätzen abseits der Fanmeile Neutralität zu wahren habe. Die Regenbogenflagge sei davon zu trennen, denn sie sei keine hoheitliche Flagge, sondern ein weltweites Zeichen für Toleranz und die Akzeptanz aller Lebensformen. Deshalb stehe sie der Neutralität nicht entgegen, und Berlin bekenne sich damit als Land der Vielfalt. So werde die Polizei ihrer Rolle gerecht, ohne die Vielfalt einzuschränken.
Kernaussagen
- Polizeiliche Neutralität
- Regenbogenflagge
- Europameisterschaft
- Öffentliche Sicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.