Redebeitrag

Franziska Giffey
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
Zusammenfassung
Franziska Giffey erklärt, dass eine Arbeitsgruppe eingesetzt wurde, um langfristige Veränderungen bei den Gebühren der Berliner Wasserbetriebe vorzubereiten. Bis 2026 sollen die Gebühren stabil bleiben, danach werde über eine verträgliche Anpassung beraten, weil notwendige Investitionen ins Wassernetz sonst zu Rohrbrüchen und Überschwemmungen führen könnten. Der Beitrag betont, dass alle diskutierten Zahlen noch nicht endgültig sind und ein politischer Prozess folgen muss. Ziel sei es, die Bezahlbarkeit für die Berlinerinnen und Berliner zu sichern und gleichzeitig die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit des Landesunternehmens zu erhalten, damit es langfristig handlungsfähig bleibt.
Kernaussagen
- Wassergebühren
- Arbeitsgruppe
- Investitionen Wassernetz
- Bezahlbarkeit
- Wirtschaftlichkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.