Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die THC-Grenzwerte in der Verkehrsüberwachung, die für die Verkehrssicherheit wesentlich sind und bereits bundesrechtlich normiert wurden, wobei die Regelung noch den Bundesrat passieren muss. Aus Sicht der Verkehrssicherheitsbehörden und Polizeien der Länder wäre es begrüßenswert, die Grenzwerte niedrig zu halten, weil dadurch die Kontroll- und Überwachungsmöglichkeiten besser gewährleistet werden können. Allerdings befindet sich die Abstimmung darüber sowohl in Berlin als auch zwischen den Ländern noch in der finalen Phase, weshalb die Arbeit noch nicht abgeschlossen ist. Der Redner betont, dass die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen ist, damit die Verkehrssicherheit gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.