Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Der Redner der AfD thematisiert die Nachweisbarkeit von Cannabis im Straßenverkehr, da die Substanz nach dem Konsum über mehrere Tage nachwirken kann. Vor dem Hintergrund der zuvor geführten Debatte über Verkehrssicherheit wird der Senat gefragt, welche Handreichungen und Maßnahmen für die Polizei vorgesehen sind, um bei Verkehrskontrollen Cannabis nachzuweisen und Verkehrssünder zu disziplinieren. Damit wird auf eine Regelungslücke hingewiesen, die die Durchsetzung von Verkehrsvorschriften erschwert, weil die lange Nachweisbarkeit die Kontrollen verzögert. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit effektiver Kontrollen mit der anhaltenden Wirkung der Droge und fordert klare Vorgaben für die Exekutive, damit Verkehrsdelikte konsequent geahndet werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.